Der Podcast #lokalkommunal [Folge 1] Meine politischen Ziele für die Kandidatur zur Landtagswahl als Direktkandidat für den Wahlkreis 16 Wernigerode, Harzgerode und Oberharz am Brocken

Hallo und herzlich willkommen zu meinem Podcast Local Kommunal Folge 1. In dieser Folge möchte ich meine politischen Ziele für die Kandidatur zur Landtagswahl als Direktkandidat für den Wahlkreis 16 Wernigerode, Harzgerode und Oberharz am Brocken vorstellen. Eins vorweg Mir ist deutlich bewusst, dass es sehr viele Bereiche in der Landespolitik gibt, in denen es wichtig ist, diese jetzt mit voller Kraft anzupacken. Wenn ich nur an die ganzen öffentlichen Infrastrukturen wie Schulen, Kitas und Feuerwehren denke. Aber ich möchte an dieser Stelle ehrlich und realistisch sein, dass mein persönlicher Fokus auf Digitalisierung, der Erzeugung sowie Speicherung von erneuerbaren Energien, Natur und Umweltschutz sowie die Stärkung des Mitbestimmungsrecht liegen. Ich möchte, dass wir in Sachsen-Anhalt Deutscher Meister in den Bereichen Digitalisierung, Erzeugung und Speicherung in erneuerbaren Energien sowie Natur und Umweltschutz werden. Als sehr technisch interessierter Mensch bin ich der Auffassung, dass es in Sachsen-Anhalt endlich ein Ministerium für Innovation und Digitalisierung braucht, weil sonst die Zukunftsthemen und Chancen von morgen an uns vorbeiziehen. Digitalisierung in den Bereichen Strom und Wärme, Energiemanagement in Gebäuden, Green IT, Mobilität, Smart, die Landwirtschaft, Smart Farming und Industrie sind elementar wichtig, um unsere Klimaziele zu erreichen. Aber auch andere wichtige Bereiche wie Bildung, Verwaltung, Mitbestimmung- Tools in Städten und Gemeinden im Bauwesen über die Erstellung digitaler Leitungskataster, LeitungiInformationssysteme können nachhaltig Kosten einsparen. Dazu gehört eben auch der flächendeckende Ausbau mit Glasfaser. Die Netzinfrastruktur sehe ich als Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge, wie etwa Straßen, Strom, Wasser, Abwasser und Gas. Die Energiewende ist für mich eine Wende in Richtung mehr Souveränität über unsere Energieversorgung gegenüber Kartellen und autoritären Regime. Aber auch die Folgen des Braunkohleabbau und deren Nutzung für die Energiegewinnung dürfen nicht verschwiegen werden. Braunkohle ist das Klima schädlichste aller Energieträger. Ihr zum Opfer fallen Nellen abgebaut. Gebieten Ortschaften, Baudenkmäler wie die Kirche sein Lamberts. Durch Enteignung verlieren Menschen ihre Heimat. Aber auch die gravierenden Gesundheitsgefahren durch die Verstromung von Kohle dürfen nicht verschwiegen werden. Ich bin ein großer Verfechter der dezentralen Bürgerenergie Wende, denn jede selbst erzeugte und verbrauchte Kilowattstunde Strom mit Photovoltaik trägt dazu bei, dass die Netze und die Umwelt deutlich weniger belastet werden. Nur wenn wir alle Potenziale der Erzeugung mittels erneuerbaren Energien sowie die Speicherung dieser nutzen, können wir unsere Klimaziele erreichen. Dazu zählt auch die Möglichkeit der Umrüstung von Kohlekraftwerken in Flüssigkeit Wärmespeicher, um die vorhandene Netzinfrastruktur für die Speicherung von erneuerbaren Energien effektiv zu nutzen. Die Doppel Nutzung von unseren wertvollen landwirtschaftlichen Flächen mit mittels Agri Photovoltaik sowie alle anderen Flächen, die versiegelt sind, wie Parkplätze, Gebäude und Verkehrswege. Aber auch die Möglichkeit der Erneuerung von vorhandenen Windkraftanlagen muss ermöglicht werden. Das von Herrn Professor Dr. Willingmann geführte Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung zeigt der Breitband Atlas des Bundes noch deutliche Defizite in der Verfügbarkeit der Gigabit Versorgung im Harz, z.B. in den Städten Oberharz am Brocken und Harzgerode. Dabei ist Gigabit Ausbau in der heutigen Zeit ein entscheidender Standortvorteil auch im ländlichen Raum, um den Erhalt sowie die Neuansiedlung von Unternehmen aktiv zu fördern. Der ländliche Raum bietet darüber hinaus für innovative und kreative Jobs eine wichtige Aufgabe als naturnahe Ausgleichs und Erholungsraum. Aber ohne eine leistungsstarke Internetanbindung wohl kaum vorstellbar. Zu einer digitalen Gesellschaft gehört es auch, dass das Thema Medienkompetenz und der damit verbundene Umgang mit digitalen Medien dringend in den Lehrplan aller Schulen Einzug halten muss. Alle Schülerinnen und Schüler sollten in der Lage sein, Meinungen und Fakten zu unterscheiden und welche Folgen das Verbreiten von Fake News mit sich ziehen kann. Auch über ein Smartphone Verbot an Schulen sollte man in Betracht ziehen, sodass Schülerinnen und Schüler die zwischenmenschliche Interaktion in der doch sehr digitalen Welt nicht ganz verlieren. Die Corona-Krise zeigt uns deutlich, wie überfordert unser System mit der Situation war oder noch ist. Angefangen von der Beschaffung von medizinischer Ausrüstung bis hin zu einer fehlenden Koordination durch fast alle Bereiche hinweg. Aber was einmal mehr deutlich wurde, ist, dass man mit Viren nicht verhandeln kann und eine gewinnorientierte Gesundheitsversorgung schnell ein gefährliches Ende nehmen kann. Daher. Gehören für mich Krankenhäuser in die Daseinsvorsorge der Kommunen und nicht zu den Gesundheits Konzernen. Genauso kritisch sehe ich es mit dem schwachsinnigen Aktionismus des Modellprojekte. Und die damit verbundene Erhebung und Verarbeitung von hochsensiblen personenbezogenen Gesundheitsdaten durch private Unternehmen. Stattdessen hätte es mehr Anstrengungen zur Beschaffung von Impfstoffen geben müssen sowie eine schnellere finanzielle Unterstützung bei der Entwicklung und Herstellung von koronare Medikamenten wie das Medikament COR- 101. Kommen wir nun zum Naturschutz und dessen touristischen Mehrwert. Es als Wernigeröder sehe ich die Zukunft im naturnahen Tourismus. Dafür braucht es gut ausgebaute Radwege sowie attraktive Wanderwege und eine nachhaltige Aufforstung unserer Wälder außerhalb der Natur Dynamik Zone. Dazu möchte ich auch gleich nochmal die Gelegenheit nutzen, um auf die Radio Brocken: “ Baum Schenken“ Aktion hinzuweisen. Es gibt meiner Meinung nach nichts schöneres, als unberührte Natur erleben zu dürfen. Künstliche touristische Bespaßungsanlagen, wie es die anderen Parteien favorisieren, lehne ich daher ab. Zu guter Letzt noch ein wichtiges Thema auf Kommunalebene Ich möchte mehr Mitbestimmung und Mitspracherecht in Städten und Gemeinden fest in das kommunale Verfassungsgesetz verankern. Zum Beispiel Fragen zu Themen der Tagesordnung auch bei der Beschlussfassung zulassen. Als Stadtrat in Wernigerode sehe ich immer wieder, wie sich die anderen Parteien vehement gegen mehr Mitbestimmung und Mitspracherecht wehren. Dabei wäre es für mich persönlich eine wichtige Bereicherung, wenn aus der Bürgerschaft noch wichtige Fragen offen sind, diese auch zu erfahren, bevor ich über irgendeine Beschlussvorlage abstimmen. So, das soll es erst einmal wieder gewesen sein. Vielen Dank fürs Zuhören. Ich hoffe, ich konnte euch einen kleinen, kurzen und knappen Überblick über meine wichtigsten Ziele aufzeigen. Auf Abgeordnetenwatch gibt es auch noch den Kandidierenden Check, vielleicht auch für den einen oder anderen. Interessant. Link dazu einer Beschreibung. Dort habe ich auch weitere Links zu meinen besprochenen Themen zusammengestellt. Bis zum nächsten Mal bleibt gesund.

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